augehp.jpg (5559 Byte)Die Zukunft im Visier
Ihre CDU-Weeze

Die Kommunale Kraft in Nordthein-Westfalen

09. März 2010 - Haushaltsrede zum Haushalt 2009

Weeze nachhaltig entwickeln - trotz knapper Finanzen Zukunft gestalten

Es gilt das gesprochene Wort.


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
sehr geehrte Damen und Herren aus den Fraktionen, aus der Verwaltung, aus dem Publikum und nicht zuletzt von der Presse.


Die CDU Weeze ist im August 2009 unter dem Motto

„Wir für Weeze - Politik für Weeze(r)“

zur Kommunalwahl angetreten und hat mit den Zielsetzungen Ihres Programms über 62 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Die Zielsetzungen und Vorhaben unseres kommunalpolitischen Programms möchten wir in den nächsten 5 Jahren vorbereiten und umsetzen, wo dies finanziell möglich und tatsächlich geboten erscheint.

Hierbei war bereits damals klar, dass in Zeiten knapper Ressourcen, auch bedingt durch die Wirtschaftskrise, Handlungsspielräume und Investitionen in die Zukunft immer unter dem Vorbehalt der aktuell vorhandenen Mittel und der zukünftigen Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben stehen. Außerdem wirkt sich auch die aktuelle Verschuldung der Gemeinde Weeze auf deren Freiraum zur Investition in nachhaltige und zukunftsträchtige Projekte aus.

Vor diesem Hintergrund möchte ich die Haushaltsrede der CDU Weeze unter das Motto stellen:

„Weeze nachhaltig entwickeln –
                               trotz knapper Finanzen Zukunft gestalten“.

Lassen Sie mich mit kurzen Worten die wesentlichen programmatischen Ziele, die bei der Wahlentscheidung mit über 62 % große Zustimmung erhielten, vortragen:
- Wohnort Weeze entwickeln heißt aktive Ortskernentwicklung in Weeze, Stärkung der dörflichen Struktur in Wemb und bedarfsgerechte Ausweisung von Wohnbauflächen.
-Wirtschaft und Infrastruktur stärken heißt Ausbau des Wirtschaftsstandortes Weeze und Konzentration des Einzelhandels im Ortskern.
-Familienfreundliche Gemeinde entwickeln heißt Einsatz für die Belange der Familien und aller Generationen.
- Bildung und Erziehung stärken heißt Investition in sächliche und personelle Ressourcen und die Einrichtungen (Kindergärten, Schulen, Sport- u. Freizeitstätten).
- Vereine und Ehrenamt stützen heißt Anerkennung und aktive Unterstützung der Vereine.
- Land- u. Forstwirtschaft/Gartenbau stärken heißt die bedeutende „grüne Wirtschaft“ in ihrer Infrastruktur und den Voraussetzungen zu unterstützen.
- Umwelt beachten heißt Natur nutzen und schützen.
- Gesellschaft, Soziales und Integration fördern heißt den Schwachen zu helfen und Hilfe anzubieten, für ein selbst bestimmtes Leben in eigener Verantwortung.
- Kultur fördern heißt Pflege von Brauchtum und traditionellen Veranstaltungen.
- Freizeit und Tourismus fördern heißt günstige Rahmenbedingungen schaffen.

Seit 1999, dem Jahr des Abzuges der britischen Freunde, bis zum Jahre 2008 hat die Gemeinde Weeze, trotz eines gestaffelten Rückganges und später des Wegfalls (2003) von 2 Mio. Euro pro Jahr an Schlüsselzuweisungen für die britischen Mitbürger, ca. 26 Mio. Euro investiert. Hierzu gehörten als große Einzelprojekte die Wohnungskonversion, der Flughafen und der Abschluss der Sanierung und Vermarktung einer Gewerbebrache.

Die größten Maßnahmen waren die Kanalsanierung nach dem Abwasserbeseitigungskonzept mit 10,228 Mio. Euro und die Erschließung von neuen Siedlungsbereichen sowie die Kanalerweiterung mit 4,274 Mio. Euro. Diese sind rentierlich finanziert, da über Gebühren und Beiträge Zins und Tilgung erfolgen. Dennoch sind diese gesetzlich vorgeschriebenen Kanalsanierungen wesentlicher Teil der ausgewiesenen Verschuldung.

1,897 Mio. Euro wurden in Schule, Bildung und Jugend investiert. Darüber hinaus werden erhebliche Aufwendungen für den laufenden Betrieb im Personal- und Sachkostenbereich aus dem laufenden Haushalt finanziert.
Alle Maßnahmen wurden ergriffen, um den Strukturwandel zu schaffen.

Sie fragen sich jetzt:
Wieso trage ich das hier und heute vor?
Das ist doch alles bekannt, oder?
Und was hat das mit dem Haushalt 2010 zu tun?

Ich finde, diese Fragen müssen immer wieder gestellt und beantwortet werden, weil die Fakten leider schnell vergessen werden, verzerrt werden oder aus dem Blick geraten.
Vor dem Hintergrund dieser Fakten stelle ich für die CDU-Fraktion fest:
1. Der Strukturwandel ist erfolgreich auf den Weg gebracht worden.
2. Die ersten positiven Ergebnisse mit nachhaltiger Entwicklung können festgestellt werden.
3. Es wurden von der Gemeinde in Eigenleistung erhebliche Investitionen getätigt.
4. Die Verschuldung ist Teil und Folge dieser Investitionen.
5. In den vergangenen Jahren und auch in diesem Haushalt werden Beträge für Tilgung aufgewendet, also Schulden zurückgeführt.
6. Trotz hoher Investitionen wurde gut gewirtschaftet.
7. Flughafen und Wohnungskonversion stehen vor einem erfolgreichen Abschluss.
8. Einwohnerentwicklung und Arbeitsplatzentwicklung sind sehr positiv.
9. Noch sind nicht alle Projekte zum vollständigen Abschluss gekommen.
10. Wir müssen unter Hinnahme einer beherrschbaren Verschuldung weitere Investitionen tätigen.

Sie fragen sich: Woran erkennt man die positiven Entwicklungen?

1. Auf dem Flughafen arbeiten derzeit ca. 1.100 Mitarbeiter, davon überdurchschnittlich viele in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen (ca. 70 %).
2. Außerhalb des Flughafens schafft die Nachfrage nach Dienstleistungen im Bereich Gastronomie, Gewerbe und Versorgung viele Arbeitsplätze, Kaufkraft und Mehrwert.
3. Weeze hat derzeit 10.637 Mitbürger, eine Zunahme seit 1999 von über 1.400 Einwohnern.
4. Gewerbesteuereinnahmen von Betrieben auf dem Flughafen liegen in der Summe mittlerweile bei ca. 200.000 Euro.
5. Die meisten der 128 Wohnbaugrundstücke in der „Engländersiedlung“ sind verkauft und bebaut.
6. Die Entwicklung und der Verkauf von Wohnbaugrundstücken in den weiteren Baugebieten in Weeze ist erfolgreich.

Es ist an der Zeit, sich diese Entwicklung anhand messbarer Kriterien stetig vortragen zu lassen. So können Aufwand und Ertrag nachvollziehbar dargestellt werden.

Der Strukturwandel und die Entwicklung in Weeze sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Und es ist klar, dass die weitere Umsetzung und positive Entwicklung auch weitere Investitionen erfordert.

Im Jahre 2009 wurden für Projekte weitere investive Mittel im Haushalt eingestellt, trotz damals absehbarer schwieriger finanzieller Situation. Teilweise wurden Projekte auch aus Konjunkturmitteln finanziert. Die Projekte sind zum Teil bereits umgesetzt, stehen in der Umsetzung oder kurz vor dem Baubeginn.
- In Wemb erstellte der Sportverein einen Rasenplatz.
- In Weeze wurde der Hallenboden der Sporthalle an der B 9 erneuert.
- Die Rasenplätze wurden saniert.
- Am Sportplatz an der B 9 wird derzeit ein Kleinspielfeld (Fußball) mit Kunstrasen erstellt.
- Das Tennishaus wird noch saniert.
- Dächer der Hans-Dieter-Hüsch Schule wurde energetisch saniert.
- Bau des Bürgerhauses steht bevor.

Die weitere Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen sind wichtige Projekte.

Ein wesentliches Ziel für die kurz- und mittelfristige Zukunft ist jedoch die Stärkung und Entwicklung des Ortskerns. Hier gilt es nach dem Bau des Cyriakusplatzes und der Ansiedlung der Volksbank weitere Bausteine zu entwickeln:
1. Die Ansiedlung eines Vollsortimenters am Cyriakusplatz.
2. Die erfolgreiche Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes.
3. Die Stärkung des Einzelhandels und die Ansiedlung weiterer Einzelhändler im Ortskern.
4. Der Ausbau und die Sanierung der weiteren städtebaulich wichtigen Plätze.
5. Die Wiederherstellung der Fassaden am Alten Markt.
6. Der Bau einer Niersbrücke zur Verbindung von Tierpark und Ortskern.
7. Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen am Rathaus (Barrierefreiheit, Brandschutz, Modellprojekt energetische Sanierung).
8. Der Bau des Bürgerhauses.
9. Die Umnutzung einer Gewerbebrache an der Kevelaerer Straße.
10. Die Entwicklung einer innerörtlichen Freifläche an der Petersstraße.
11. Die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes.

Damit der Ortskern attraktiv gestaltet wird (städtebauliche Struktur, Aufenthaltsqualität, Plätze, Bürgerhaus) und gleichzeitig für den Einzelhandel über eine adäquate Verkehrsinfrastruktur verfügt, ist ein Gesamtkonzept zu erarbeiten. Bahnhof und Bürgerhaus, Ortsmitte und der Freizeitbereich östlich der Niers sind so miteinander zu verbinden. Dieses integrierte städtebauliche Gesamtkonzept gilt es im Hinblick auf eine Förderung durch das Land zu entwickeln. Die Förderung von Einzelprojekten ist nicht möglich ohne Integration in ein Gesamtkonzept.

Vor dem Hintergrund knapper finanzieller Ressourcen, des Rückganges der eigenen Einnahmen und einer ungewissen Entwicklung der wirtschaftlichen Entwicklung sah sich die Verwaltung gezwungen, die Einbringung und Beratung des Haushaltes für das Jahr 2010 zu verschieben und noch mal alle HH-Positionen zu überdenken. Der vom Kämmerer in Zusammenarbeit mit der Verwaltung aufgestellte und eingebrachte HH-Entwurf 2010 sah eine Reduzierung der Aufwendungen in Höhe von rd. 505.000 Euro und eine Erhöhung der Erträge von rd. 190.000 Euro, also insgesamt eine Reduzierung des Fehlbetrages um rund 695.000 Euro vor. Die Erhöhung der Hundesteuer wurde von der CDU reduziert und neu festgesetzt. Ansonsten folgen wir den Vorschlägen der Verwaltung. Sowohl die Einsparungen als auch die Steuererhöhungen werden von uns mitgetragen, weil sie angemessen sind und gleichermaßen die Lasten verteilen.

Sowohl im Bereich der Sachkosten als auch beim Personal sind derzeit keine weiteren Einsparungen möglich. Die CDU wandelt eine befristete Stelle im Bereich Jugend in eine unbefristete Stelle um, da die Integration und die aufsuchende Jugendarbeit dauerhaft erforderlich ist. Darüber hinaus wird eine weitere Stelle befristet fortgeführt, da die notwendige personelle Ausstattung der erfolgreichen Arbeit im Jugendtreff dies erfordert.

Zwei unbesetzte Stellen im Bauhof für den Bereich Grünpflege sollen erhalten bleiben und neu besetzt werden. Zukünftig freiwerdende Stellen sollen nur dann besetzt werden, wenn das Bauhofgutachten abschließend ausgewertet und beraten wurde.

Die CDU spricht sich für das Verbleiben in der Initiative Agrobussiness sowie für die Mitgliedschaft im Naturschutzzentrum Rees-Bienen aus. Die Natur zu nützen und diese gleichzeitig zu schützen sind für uns kein Gegensatz. Landwirtschaft, Gartenbau und die Waldwirtschaft sind Kulturtechniken, die ein starkes wirtschaftliches Standbein unserer Kommune darstellen. Kultur, Natur und Tourismus ergänzen und bedingen sich hier gleichzeitig. Die Investitionen in die Verbesserung der Wegeinfrastruktur in den nächsten 10 Jahren dient damit allen Wirtschaftsbereichen.

Eine große Erleichterung ist die Reduzierung der Kreisumlage für die nächsten zwei Jahre. Dieses schafft Spielraum zum Ausgleich des Haushaltes in diesem und zumindest auch im nächsten Jahr.

Die leichte Steigerung im Bereich der Jugendamtsumlage ist der Tatsache geschuldet, dass insbesondere der von uns befürwortete bedarfsgerechte Umbau von Kindertageseinrichtungen für die U 3 Betreuung für alle 5 Kindergärten umgesetzt wird. Darüber hinaus wird es zukünftig zwei Familienzentren geben, die von den katholischen Kindergärten St. Franziskus und St. Cyriakus im Verbund sowie dem Kindergarten der Lebenshilfe Matthias-Claudius getragen werden.

Den Bau des Kreisverkehrs am Willy-Brandt-Ring/Weller Straße tragen wir mit. Die Bausumme sollte auf 450.000 Euro begrenzt werden. Eine Reduzierung um 50.000 Euro halten wir für zutreffend, da wir von einem günstigeren Preis nach Ausschreibung ausgehen.

Der Bau des Bürgerhauses wird von uns nach wie vor als wichtig und erforderlich gehalten. Das Bürgerhaus ist zukunftsorientiert geplant und multifunktional nutzbar. Durch die kleingliedrige Aufteilung mit variablen Trennwänden ergibt sich eine große Flexibilität der Nutzung und damit günstige Bedingungen für einen wirtschaftlichen Betrieb. Trotz knapper Haushaltsmittel befürworten wir die Umsetzung der unter großer Beteiligung der Bürger und Vereine entwickelten Konzeption. Eine Umplanung aus Kostengründen lehnen wir ab.

Die Haushaltsmittel für das Bürgerhaus haben wir auf 2.937.000 Euro begrenzt. Gemeinsam mit dem Vorstand des Bürgerhausvereins und mit Unterstützung der Verwaltung wurden Vorschläge erarbeitet, um die zur Verfügung gestellten Mittel durch Sponsoring sowie Eigenleistung zu ergänzen und das Projekt damit zu stemmen. Der Vorstand des Bürgerhausvereins hat sich für den Bau der geplanten Variante sowie gegen eine Umplanung ausgesprochen und schriftlich mitgeteilt, dass er die Umsetzung des abgesprochenen Konzeptes nach Kräften unterstützen möchte. Gleichfalls wird der Bürgerhausverein das Bürgerhaus betreiben und strebt an, die Gemeinde von weiteren Betriebskosten frei zu halten. Ob dieses Ziel erreicht werden kann, ist heute nicht mit Sicherheit zu beantworten. Um dieses Ziel überhaupt zu erreichen, ist das geplante Konzept der Teilbarkeit und entsprechenden Nutzungsmöglichkeit wichtig.

Wir begrüßen das Engagement des Bürgerhausvereins und sehen die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung erfüllt.

Dennoch müssen wir auf die aktuelle Situation reagieren.
Wir folgen der Empfehlung des Bürgermeisters, den kurzfristig beabsichtigten Baubeginn vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung auszusetzen, bis ein finanzieller Ausgleich für die nunmehr aufgetretene Belastung des Haushaltes durch den Ausgleich des Verlustes der Erschließungsträgergesellschaft Weeze in Höhe von 500.000 Euro gestaltet werden kann.
Das Bürgerhaus ist ein wichtiger Teil des Konzeptes zur Entwicklung und attraktiven Gestaltung des Ortskerns. Insoweit sind die Haushaltsmittel für den Bau notwendig. Darüber hinaus sind die Vereine zur gedeihlichen und nachhaltigen Entwicklung ihrer Aufgaben auf die Versammlungsstätte angewiesen.

In diesem Zusammenhang möchte ich hier das Engagement unserer Weezer Vereine, ihren Verantwortlichen und ihren Mitgliedern hervorheben, denn sie leisten wichtige Arbeit für unsere Bevölkerung und stellen eine große Stütze unserer heimatlichen und kulturellen Entwicklung sicher. Als äußerst gelungene Beispiele möchte ich das Engagement der Vereine bei der Herrichtung der Alten Schmiede und die Eigeninitiative des Reitsportverein Graf von Schmettow beim Bau des Reitsportzentrums anbringen.

Vor dem Hintergrund dieser wichtigen Aufgabe und Zielsetzung ist die Frage berechtigt, ob -wenn gebaut wird- gleichzeitig der Haushaltsausgleich in diesem und auch in den folgenden Jahren, bei engen, vermutlich zukünftig reduzierten Haushaltsmitteln, mittel- und langfristig gelingen kann?
Diese Frage ist für das Haushaltjahr 2010 mit „Ja“ zu beantworten. Der Ausgleich des Haushaltes kann durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 2.326.910 Euro erfolgen. Dies wäre auch der Fall, wenn der jetzt erforderliche Verlustausgleich für die Erschließungsträgergesellschaft Weeze eingerechnet ist.

Für 2011 würde der Ausgleich aus dem Eigenkapital erfolgen, ohne die vom Gesetz festgeschriebene Höchstgrenze der Finanzierung aus Eigenkapitalmitteln in Höhe von 5 % zu überschreiten.

Für 2012 würde der Betrag der Finanzierung von 5 % überschritten, in 2013 wieder unterschritten.
Gleichwohl wäre vor dem Hintergrund dieser Prognose und mit Blick auf die unsicheren Orientierungsdaten ein Baubeginn derzeit nicht vertretbar.

Damit, meine Damen und Herren, komme ich zum Schluss meiner Ausführungen.
Ich darf mich bei Ihnen, Herr Bürgermeister Ulrich Francken und bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für die geleistete Arbeit recht herzlich bedanken. Auch bedankt sich die CDU Fraktion für die Erarbeitung und Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2010, sowie für die umfangreichen Erläuterungen und Diskussionsbeiträge auf unserer Klausurtagung besonders bei unserem Kämmerer Herrn Johannes Peters uns seinem TEAM.

Bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und den Mitgliedern meiner eigenen Fraktion bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit insbesondere im zurückliegenden Jahr.
Die ersten Sitzungen dieses Rates waren von einem fairen Umgang miteinander und dem Abschied von persönlichen Angriffen geprägt. Wir wissen, dass die politische Auseinandersetzung oft davon geleitet ist, dass jeder politisch Handelnde „seine“ Wahrheit für die allein selig machende Wahrheit hält. Ist es demgegenüber aber nicht so, wie es am Schluss der „Feuerzangenbowle“ von Heinrich Spoerl heißt:


„Wahr sind die Erinnerungen, die wir mit uns tragen;
die Träume, die wir spinnen
und die Sehnsüchte, die uns treiben.
Damit wollen wir uns bescheiden.“

Dieses wollen wir aus unserer Sicht beibehalten.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Guido Gleißner
Fraktionsvorsitzender