augehp.jpg (5559 Byte)Die Zukunft im Visier
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Die Kommunale Kraft in Nordthein-Westfalen

06. Februar 2010 - Klausurtagung der CDU Fraktion auf dem Flughafen Weeze

Die Fraktion der CDU im Gemeinderat Weeze spricht sich für den Bau des Bürgerhauses aus. Für die Errichtung stehen 2.937.000 Euro zur Verfügung. Bei den weiteren Einnahmen und Ausgaben folgte die CDU im Wesentlichen der Vorlage der Verwaltung. Der Stellenplan blieb weitestgehend unverändert. Bei der Grünpflege soll für 2010 eine Vergabe erfolgen bei gleichzeitiger Prüfung, ob die zwei vakanten Stellen in 2011 besetzt oder dauerhaft die Grünpflege ausgeschrieben wird. Im Jugendbereich wird eine befristete Stelle dauerhaft eingerichtet.
Die Beratungen der CDU-Fraktion zum Weezer Haushalt 2010 fanden unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Guido Gleißner auf dem Flughafen Weeze statt. Die Verwaltung war mit Ulrich Francken und Kämmerer Johannes Peters vertreten. Max von Elverfeldt nahm als Mitglied des Kreistages und Vorsitzender der CDU teil.
Zum Auftakt der Klausurtagung gab der Geschäftsführer des Flughafens Weeze, Ludger van Bebber, einen interessanten und kurzweiligen Bericht zur aktuellen Situation des Flughafens, verbunden mit einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung.
Nach intensiver und umfassender Diskussion beschloss die Fraktion einstimmig den Bau des Bürgerhauses. Die bisher bereits im Haushalt bereit gestellten Mittel in Höhe von 2.937.000 Euro wurden als Obergrenze vorgegeben. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Steuererhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer sollen umgesetzt werden. Der Stellenplan blieb mit der Vorgabe unverändert, im laufenden Jahr zu prüfen, ob durch eine Ausschreibung die Arbeit kostengünstiger erfolgen kann. Die Stellen bleiben solange unbesetzt.
Weiterhin gab die CDU Fraktion den Weg für den Bau des Kreisverkehres im Kreuzungsbereich Willy-Brandt-Ring – Weller Straße frei und beschloss das Konzept zum Ausbau der Weezer Wegeinfrastruktur im Außenbereich (touristische und landwirtschaftliche Nutzung), eine genaue gemeinsame und fraktionsübergreifende Auswertung des Bauhofgutachtens im Jahr 2010, die Beibehaltung der Förderung der Jugendarbeit in Weeze sowie im hauptamtlichen Bereich für das Netzwerk Weeze und den Wellenbrecher, zu der u.a. die Umwandlung einer befristeten Stelle in eine unbefristete sowie die Fortführung einer weiteren befristeten Stelle gehört. Damit soll die gute Arbeit im Bereich Jugend und Familie gesichert werden.
Die in drei Sitzungen vorbereitete Änderungsliste zum Haushalt 2010 wurde in fast allen Punkten durch die CDU-Fraktion gebilligt.
Guido Gleißner, Fraktionsvorsitzender zu den Beratungen:
„Einstimmig –ohne Enthaltungen- hat sich die CDU Fraktion auch für den Bau des Weezer Bürgerhauses ausgesprochen. Als Grundlage dient der abgestimmte Entwurf zwischen dem Bürgerhausverein und dem Architekten Professor Parade. Die Kosten werden auf 2,937 Millionen Euro incl. aller Nebenkosten „gedeckelt“.
Die CDU hat sich im Kommunalwahlkampf 2009 für den Bau ausgesprochen. Nach wie vor ist die CDU Fraktion fest davon überzeugt, dass durch die ehrenamtliche Führung des Projektes das Bürgerhaus sich kostengünstig umsetzen, betreiben und zum neuen Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens in der Ortsmitte entwickeln lässt. Es wird weitere Besucher aus der Region anziehen. Die günstige Situation bei den Baupreisen sowie ein äußerst niedriger Kreditzinssatz gestalten den Bau des Bürgerhauses als optimal. Darüber hinaus wird das Bau –und Ausbaugewerbe in der schwierigen wirtschaftlichen Situation mit Aufträgen beschäftigt.
Da die Mittel zum Bau bereits vom Rat der Gemeinde Weeze bereitgestellt wurden und die Planungen seit Jahren unter Beteiligung der Vereine und Weezer Bürgerinnen und Bürger in vielen Veranstaltungen gereift sind, hat sich die Fraktion für eine Umsetzung der Baumaßnahme ausgesprochen. Infolgedessen wird nun kurzfristig der Bauplatz hergerichtet.“
Klausurtagung Flughafen Weeze 2010 Klausurtagung Flughafen Weeze 2010